Category: Politics

Zahlreiche Probleme gibt es im Wahlsystem, eines wurde zuletzt bei der Wahl Trumps erneut sichtbar. Als fünfter Präsident kam er ins Amt dank der Abstimmung des Wahlmännergremiums, obwohl die Mehrheit der Wähler für die Gegenkandidatin gestimmt hatte. Weitere Defizite zählt die Wahlbeobachtungsorganisation ODIHR der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf. Nach Beobachtung der Zwischenwahlen 2018 beanstandete ODIHR, dass etwa elf Millionen Wahlberechtigte ihr Stimmrecht nicht ausüben konnten, davon 6,1 Millionen strafrechtlich Verurteilte, von denen die Hälfte ihre Strafe bereits verbüßt hatte. Unter diesen seien ethnische Minderheiten überpräsentiert. Etwa 50 Millionen Wahlberechtigte seien nicht registriert. Zwar seien Erleichterungen zur Registrierung unternommen worden. Aber vor allem für Menschen mit niedrigem Einkommen, ethnische Minderheiten, Ureinwohner und Menschen mit Behinderungen seien die Bedingungen zu schwierig. Ähnliches gilt für die Vorlage von Ausweispapieren als Bedingung, die Stimme abgeben zu dürfen, in einigen Bundesstaaten.
Quelle: tagesschau.de

Die Suche nach dem englischen Stichwort „racist“ (Rassist, rassistisch) im Kurzbotschaftendienst Twitter liefert als erstes Ergebnis US-Präsident Donald Trump.

Quelle: https://www.fr.de/politik/twitter-suche-nach-rassist-fuehrt-donald-trump-zr-13777842.html

Der Handelsberater von US-Präsident Donald Trump, Peter Navarro, hat in der Corona-Krise zum Rundumschlag gegen die Volksrepublik China ausgeholt. China habe das Coronavirus im November “wahrscheinlich in diesem Waffenlabor in Wuhan” erschaffen, sagte Navarro am Donnerstag dem TV-Sender Fox News. Anschließend habe das Land das Virus “zwei Monate lang hinter dem Schutzschild der Weltgesundheitsorganisation (WHO) versteckt”, Schutzausrüstung aus aller Welt “aufgesaugt” und “gehortet”, Menschen getötet und schließlich Profit aus der Krise geschlagen. “Jetzt versuchen Hacker der chinesischen Regierung, Informationen über die Impfung zu stehlen, damit sie sie zuerst herstellen können.”

Quelle: heise.de